Allgemeine Geschäftsbedingungen der E. Breuninger GmbH & Co.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der E. Breuninger GmbH & Co.
§6 Preise / Versandkosten / Zollkosten
§7 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel
§11 Aktionsgutscheine und deren Einlösung
§1 Geltungsbereich
(1)
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der E. Breuninger GmbH & Co. (Breuninger) und dem Besteller von Waren über die Online-Verkaufsplattform unter www.breuninger.com/ch (Breuninger Online-Shop) gelten ausschliesslich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2)
Waren im Sinne dieser AGB sind alle Produkte und Leistungen, die im Rahmen einer Online-Bestellung im Breuninger Online-Shop erworben werden können.
(3)
Die nachfolgenden AGB gelten nicht für Bestellungen, die ausserhalb des Breuninger Online-Shops bei Breuninger getätigt werden.
§2 Vertragsschluss
(1)
Die Präsentation von Waren im Breuninger Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2)
Bestellen können nur volljährige Personen, die eine Wohnadresse in der Schweiz oder Liechtenstein haben. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
(3)
Der Mindestbestellwert beträgt CHF 20. Etwaige Rücksendungen sowie Rabatte oder sonstige Gutscheine bleiben hierbei unberücksichtigt.
(4)
Mit Ihrer Bestellung - durch Klicken des Buttons «jetzt kaufen» - geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Breuninger schickt Ihnen eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die Ihre Bestellung nochmals dokumentiert. Diese automatische Empfangsbestätigung bestätigt lediglich, dass Ihre Bestellung bei Breuninger eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Antrags dar.
(5)
Breuninger behält sich je nach ausgewähltem Zahlungsmittel vor, Ihre Angaben im Hinblick auf das Zahlungsmittel, dessen Gültigkeit, Ihre Bonität in Bezug auf den Bestellwert Ihren persönlichen Kreditrahmen zu prüfen und abhängig vom Prüfergebnis, die Annahme von Bestellungen zu verweigern.
(6)
Der Vertrag mit Breuninger kommt erst dann zustande, wenn Breuninger Ihnen den Versand der Ware per gesondertem E-Mail bestätigt. Die Annahmefrist beträgt dabei höchstens 7 Kalendertage.
(7)
Sollte eine Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht Breuninger von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren und eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
(8)
Der Vertragsschluss erfolgt ausschliesslich in deutscher Sprache.
(9)
Ihre Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei uns gespeichert. Sofern Sie sich im Breuninger Online-Shop registriert haben, können Sie Ihre Bestelldaten unter "Mein Breuninger" aufrufen.Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per Mail/Telefon unter onlineshop-ch@breuninger.com oder unter 071 508 7017 an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der gespeicherten Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
§3 Freiwilliges Rückgaberecht
(1)
Breuninger gewährt seinen Kunden ein freiwilliges Rückgaberecht von 30 Tagen ab Erhalt der Ware. Mit diesem Rückgaberecht können Sie sich vom Vertrag lösen, indem Sie die Ware innert 30 Tagen nach deren Erhalt (Fristbeginn am Tag nach Warenerhalt) an Breuninger zurückzusenden oder im Kundenservice in einem Breuninger Haus Ihrer Wahl zur Rücksendung an die Logistik des Breuninger Online-Shops abgeben. Die rechtzeitige Absendung reicht zur Fristwahrung aus.
(2)
Breuninger bittet Sie, aus Vereinfachungsgründen Warenrücksendungen unter Vorlage des Retourenscheins sowie unter Verwendung der jeder Lieferung beigefügten Rücksendungspapiere an die dort aufgeführte Adresse vorzunehmen oder im Kundenservice in einem Breuninger Haus Ihrer Wahl zur Rücksendung an die Logistik des Breuninger Online-Shops abzugeben. Mit der Annahme von Warenrücksendungen ist keine Anerkennung einer etwaigen Mängelrüge verbunden. Mit der Annahme von Warenrücksendungen in einem Breuninger Haus ist zudem keine Anerkennung verbunden, dass es sich bei der abgegebenen Ware um die Ihnen zugesandte Originalware handelt und diese keine Verschlechterungen aufweist. Eine entsprechende Prüfung Ihrer Warenrücksendungfindet in der Logistik des Breuninger Online-Shops statt. Eine Rücksendung oder Kaufpreiserstattung in einem Breuninger Haus in Deutschland ist aus zolltechnischen Gründen nicht möglich.
(3)
Wir weisen darauf hin, dass Sie im Falle von Verschlechterungen der Ware ggf. zum Wertersatz verpflichtet sind. Eine etwaige Verpflichtung zum Wertersatz können Sie vermeiden, indem Sie alles unterlassen, was den Wert der Ware beeinträchtigt und die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen. Im Übrigen sollten Sie die Ware nur, wie es Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, anprobieren bzw. prüfen.
(4)
Bitte beachten Sie, dass es sich bei Produktverpackungen, wie beispielsweise Schutzbeutel für Schuhe, Gürtel und Taschen sowie hochwertige Schuhkartons, um einen Teil der bestellten Ware handelt. Werden diese Produktverpackungen im Falle einer Rücksendung der Ware nicht mit zurückgegeben, kann dies zu einer erheblichen Verschlechterung der Ware führen. Breuninger behält sich daher in diesen Fällen vor, die Produktverpackungen herauszuverlangen bzw. Wertersatz geltend zu machen.
(5)
Das freiwillige Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen über: die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde und/oder die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden massgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind. Ferner besteht das 30-tägige Rückgaberecht nicht bei versiegelt gelieferten Produkten, wenn das Siegel nach der Lieferung entfernt bzw. beschädigt wurde.
(6)
Wir werden Ihr Einkaufsverhalten in regelmäßigen Abständen überprüfen. Bei Überschreitung einer Retouren-Schwelle von 90% bezogen auf die von Ihnen zuletzt getätigten Online-Einkäufe im Zeitraum von bis zu 12 Monaten behalten wir uns vor, Ihr Kundenkonto vorübergehend oder endgültig zu sperren.
§4 Eigentumsvorbehalt
(1)
Die Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung der Forderung im Eigentum von Breuninger.
§5 Lieferung
(1)
Der Versand der Ware durch Breuninger erfolgt ausschliesslich an Lieferadressen in der Schweiz und Liechtenstein.
(2)
Soweit keine abweichenden Lieferfristen vereinbart sind, beträgt die Lieferzeit bis zu fünf Werktage ab Bestelleingang, sofern im Bestellprozess nicht kürzer angegeben.
§6 Preise / Versandkosten / Zollkosten
(1)
Es gelten die im Angebot aufgeführten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2)
Alle Preise, die im Breuninger Online-Shop angegeben sind, verstehen sich in Schweizer Franken inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe.
(3)
Etwaige weitere Kosten, wie Liefer- und Versandkosten sowie Zollkosten, werden gesondert ausgewiesen. Unsere anfallenden Service- und Versandkosten finden Sie zudem unter https://www.breuninger.com/ch/service/haeufigefragen. Sie werden ferner im Bestellformular angegeben.
§7 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel
(1)
Sie können per Rechnung, per Kreditkarte sowie per PayPal bezahlen. Der Zeitpunkt der Zahlung/Belastung variiert in Abhängigkeit des Zahlungsmittels:
- Zahlung mit Kreditkarte: Die Belastung ihrer Kreditkarte erfolgt beim Abschluss der Bestellung.
- Zahlung mit PayPal: Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt beim Abschluss der Bestellung.
- Zahlung per Rechnung: In der Regel können Sie bei uns schon von der ersten Bestellung an per Rechnung bezahlen. Um diesen Service anbieten zu können, führen wir bei allen Bestellungen auf Rechnung eine Adress- und Bonitätsprüfung durch. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir uns vorbehalten, in Abhängigkeit des Ergebnisses dieser Prüfung die gewählte Zahlart nachträglich zu ändern bzw. nur bestimmte Zahlarten zuzulassen. Bei Rechnungskauf gelten zudem für Neukunden und Bestandskunden unterschiedlich hoch festgesetzte Maximalbeträge. Der Rechnungsbetrag wird 30 Tage nach Erhalt der Ware fällig. Schicken Sie einzelne Artikel einer Sendung zurück, kann die Rechnung entsprechend gekürzt werden.
(2)
Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlung auf Rechnung geraten Sie mit Ablauf der Ihnen gesetzten Zahlungsfrist ohne weitere Mahnung in Verzug. Bei Zahlungsverzug ist Breuninger berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozent p. a. zu fordern.
(3)
Breuninger ist berechtigt pro Zahlungserinnerung eine Mahngebühr von bis zu CHF 30.- sowie weitere Kosten, wie Betreibungskosten, in Rechnung zu stellen.
(4)
Falls Breuninger ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Breuninger berechtigt, diesen geltend zu machen.
§8 Gewährleistung
Breuninger haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Art. 197 ff. OR. Das Recht auf die Gewährleistung muss innert zwei Jahren gerichtlich geltend gemacht werden. Die Frist beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Ware, bei Rechtsmängeln aber erst mit dem Tag, an welchem dem Kunden der Mangel bekannt wird.
§9 Urheberrechte
Inhalt und Struktur des Breuninger Online-Shops sowie der sonstigen von Breuninger betriebenen Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien unterliegen dem Urheberrecht, dem Markenrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Einige Internet-Seiten enthalten auch Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien, die dem Urheberrecht, dem Markenrecht und den anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben. Eine Kopie oder sonstige Nutzung für andere als private Zwecke oder zur Weitergabe, anderweitigen Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung, ob in originärer oder veränderter Form und in jedwedem Medium, oder eine solche Verwendung auf anderen Webseiten ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Breuninger nicht zulässig.
§10 Datenschutz
Bezüglich der Regelungen, die den Datenschutz sowie die Datensicherung betreffen, wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung, welche Sie hier finden, verwiesen, welche vom Besteller für den Zweck der Online-Bestellung auf seinem Computer abgespeichert und/oder ausgedruckt werden kann.
§11 Aktionsgutscheine und deren Einlösung
(1)
Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die nicht käuflich erworben werden können, sondern die wir im Rahmen von Werbekampagnen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben.
(2)
Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Einzelne Waren können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein. Aktionsgutscheine können nicht für den Kauf von Geschenkgutscheinen verwendet werden. Bitte beachten Sie, dass Aktionsgutscheine an einen Mindestbestellwert gebunden sein können.
(3)
Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Eine Differenz zu einem höheren Warenwert kann mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Der Wert eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Waren ganz oder teilweise retourniert werden.
(4)
Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich. Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden, es sei denn wir haben etwas anderes vereinbart.
(5)
Sollten Sie bei Ihrem Kauf einen Aktionsgutschein benutzt haben, so behalten wir uns vor, Ihnen den ursprünglichen Preis der Ware, die Sie behalten, zu berechnen, falls – aufgrund Ihrer Rücksendung – der Gesamtwert der Bestellung unter den jeweiligen Wert des Aktionsgutscheines fällt.
§12 Schlussbestimmung
(1)
Es gilt Schweizer Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2)
Hat der Besteller keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder hat er nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder ist der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt oder ist der Besteller Kaufmann und handelt in dieser Eigenschaft, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten Zürich.
(3)
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages mit dem Besteller einschliesslich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Anbieter und Vertragspartner:
E. Breuninger GmbH & Co. Marktstrasse 1-3
70173 Stuttgart
Tel. +49 711 211 2121
E-Mail: onlineshop-ch@breuninger.com
Sie erreichen uns telefonisch Montag bis Samstag von 08.00 bis 20.00 Uhr. Anrufe aus dem deutschen Festnetz zum Ortstarif, Preise aus dem Mobilfunknetz gegebenenfalls abweichend (abhängig vom Provider).
E. Breuninger GmbH & Co. OHG, Sitz Stuttgart, Handelsreg. Stuttgart, HRA 9905
Alleinvertretungsberechtigte, persönlich haftende Gesellschafterin: Breuninger Management GmbH, Sitz Stuttgart, Handelsregister Stuttgart, HRB 742367,
Geschäftsführer: Holger Blecker, Marcus Weller
CHE-455.155.269 MWST
Stand: 15. September 2022