Allgemeine Geschäftsbedingungen der E. Breuninger GmbH & Co.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der E. Breuninger GmbH & Co.
§3 Widerrufsrecht und Kostentragungsvereinbarung
§8 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel
§9 Teilnahmebedingungen Beyond
§1 Geltungsbereich
(1)
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der E. Breuninger GmbH & Co. (Breuninger) und dem Besteller von Waren über die Online-Verkaufsplattform unter der Internetadresse www.breuninger.com (Breuninger Online-Shop) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
(2)
Waren im Sinne dieser AGB sind alle Produkte und Leistungen, die im Rahmen einer Online-Bestellung im Breuninger Online-Shop erworben werden können.
(3)
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für Bestellungen, die außerhalb des Breuninger Online-Shops bei Breuninger getätigt werden.
§2 Vertragsschluss
(1)
Die Präsentation von Waren im Breuninger Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
(2)
Bestellen dürfen nur volljährige Personen, die eine Wohnadresse in Österreich haben. Die Abgabe von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
(3)
Der Mindestbestellwert beträgt 20 Euro. Etwaige Rücksendungen sowie Rabatte oder sonstige Gutscheine bleiben hierbei unberücksichtigt.
(4)
Mit Ihrer Bestellung - durch Klicken des Buttons "jetzt kaufen" - geben Sie ein verbindliches Angebot zum Kauf ab. Breuninger schickt Ihnen eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, die Ihre Bestellung nochmals dokumentiert. Diese automatische Empfangsbestätigung bestätigt lediglich, dass Ihre Bestellung bei Breuninger eingegangen ist und stellt keine Annahme Ihres Angebots dar.
(5)
Breuninger behält sich je nach ausgewähltem Zahlungsmittel vor, Ihre Angaben im Hinblick auf das Zahlungsmittel, dessen Gültigkeit, Ihre Bonität in Bezug auf den Bestellwert Ihren persönlichen Kreditrahmen zu prüfen und abhängig vom Prüfergebnis, die Annahme von Bestellungen zu verweigern.
(6)
Der Vertrag mit Breuninger kommt erst dann zustande, wenn Breuninger Ihnen den Versand der Ware per gesonderter E-Mail bestätigt.
(7)
Sollte eine Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht Breuninger von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Wir werden Sie hierüber unverzüglich informieren und eine bereits erhaltene Gegenleistung unverzüglich zurückerstatten.
(8)
Die Vertragssprache und vertragliche Korrespondenz ist in Deutsch..
(9)
Ihre Bestelldaten werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen bei uns gespeichert. Sofern Sie sich im Breuninger Online-Shop registriert haben, können Sie Ihre Bestelldaten unter "Mein Konto" aufrufen. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail oder Telefon unter onlineshop-at@breuninger.com oder unter 0800 555 777 an uns. Wir senden Ihnen eine Kopie der gespeicherten Daten Ihrer Bestellung gerne zu.
§3 Widerrufsrecht und Kostentragungsvereinbarung
(1)
Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen bei einem Kauf im Breuninger Online-Shop das nachfolgende Widerrufsrecht zu:
- Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,
- die Waren in Besitz genommen hat (im Falle eines Kaufvertrags über Waren, welche durch eine Lieferung geliefert werden); oder
- die letzte Ware in Besitz genommen hat (im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden); oder
- die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat (im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken); oder
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen können Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können den Widerruf selbst formulieren oder dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder Breuninger GmbH & Co., Logistik Online-Shop, Breuningerstr. 1, 74343 Sachsenheim zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
(2)
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
(a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Bestellers zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
(b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.
§ 4 Freiwilliges Rückgaberecht
(1)
Neben dem gesetzlichen Widerrufsrecht gewährt Breuninger Ihnen ein freiwilliges Rückgaberecht gemäß den nachfolgenden Bestimmungen. Dieses Rückgaberecht gibt Ihnen die Möglichkeit, sich innerhalb von 30 Tagen vom Vertrag zu lösen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware.
(2)
Um von dem freiwilligen Rückgaberecht Gebrauch zu machen, senden Sie die Ware innerhalb der vorgenannten Frist an Breuninger zurück.
Die Rücksendung ist an die Adresse von Breuninger zu richten, die in den Rücksendungspapieren, welche der Lieferung beigelegt waren, genannt ist.
Die rechtzeitige Absendung bzw. die rechtzeitige Abgabe im Kundenservice in einem Breuninger Haus reicht für die Fristwahrung aus.
Wir behalten uns vor, Warenrücknahmen abzulehnen, wenn Sie die vorstehenden Vorgaben nicht einhalten.
(3)
Alternativ zur Rücksendung können Sie die Ware im Kundenservice in einem Breuninger Haus Ihrer Wahl abgeben.
Wir übernehmen für Sie in diesem Fall lediglich die Rücksendung an die Logistik des Breuninger Online-Shops. Eine Prüfung dahingehend, ob es sich bei der von Ihnen abgegebenen Ware um die Ihnen zugesandte Originalware handelt oder in welchem Zustand sich die Ware befindet, erfolgt nicht. Eine entsprechende Prüfung findet erst in der Logistik des Breuninger Online-Shops statt.
Eine Kaufpreiserstattung vor Ort im Breuninger Haus ist nicht möglich.
(4)
Wir gewähren Ihnen das freiwillige Rückgaberecht nur unter der Voraussetzung, dass sich die Ware bei ihrer Rückgabe in einem einwandfreien Zustand befindet.
Wir behalten uns daher das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Rücknahme von Ware abzulehnen, wenn
- Sie die Ware nicht inklusiver sämtlicher Bestandteile (bspw. Produktverpackungen, wie beispielsweise Schutzbeutel für Schuhe, Gürtel, Taschen, hochwertige Schuhkartons etc.) an uns zurückschicken
- sich diese nicht im ursprünglichen Zustand befindet (bspw. wenn Sicherungs- oder sonstige Etiketten von der Ware entfernt wurden)
- die Ware eine Verschlechterung aufweist.
Sofern wir die retournierte Ware dennoch zurücknehmen, sind wir berechtigt, von Ihnen Wertersatz in angemessener Höhe zu verlangen und mit einer gegebenenfalls bereits geleisteten Kaufpreiszahlung zu verrechnen.
(5)
Das freiwillige Rückgaberecht ist ausgeschlossen bei versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Weiterhin besteht das freiwillige Rückgaberecht nicht bei Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder welche eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
Schließlich besteht das freiwillige Rückgaberecht nicht bei versiegelt gelieferten Waren, wenn das Siegel nach der Lieferung entfernt bzw. beschädigt wurde.
(6)
Wir werden Ihr Einkaufsverhalten in regelmäßigen Abständen überprüfen. Bei Überschreitung einer Retouren-Schwelle von 90% bezogen auf die von Ihnen zuletzt getätigten Online-Einkäufe im Zeitraum von bis zu 12 Monaten behalten wir uns vor, Ihr Kundenkonto vorübergehend oder endgültig zu sperren.
§5 Eigentumsvorbehalt
(1)
Die Ware verbleibt bis zur Erfüllung sämtlicher aus dem jeweiligen Auftrag zustehenden Ansprüchen, insbesondere bis zur Erfüllung sämtlicher Zahlungen (Rechnungsbeträge, Zinsen, Kosten, Mahnspesen udgl.) im alleinigen Eigentum von Breuninger („Vorbehaltsware“) und zwar auch dann, wenn einzelne Teile/Komponenten bereits bezahlt sind. Bis zu diesem Zeitpunkt sind Sie nur mit schriftlicher Zustimmung von Breuninger berechtigt, die Ware weiter zu veräußern, zu be- oder verarbeiten.
(2)
Eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Vermietung oder anderweitige Überlassung der Vorbehaltsware ist ohne nachweisliche schriftliche Zustimmung von Breuninger unzulässig.
(3)
Sie treten Breuninger für den Fall der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware schon jetzt bis zur Begleichung der Forderungen die Ihnen aus dem Weiterverkauf entstehenden, insbesondere künftigen Forderungen gegen Ihren Käufer/Auftraggeber zahlungshalber ab, ohne, dass es noch späterer besonderer Erklärungen bedarf; die Abtretung erstreckt sich auch auf Saldoforderungen, die sich im Rahmen bestehender Kontokorrentverhältnisse oder bei Beendigung derartiger Verhältnisse mit Ihren Käufern/Auftraggebern ergeben. Auf Verlangen von Breuninger haben Sie die Abtretung Ihren Kunden/Auftraggeber bekannt zu geben und Breuninger die zur Geltendmachung Ihrer Rechte gegen die Kunden/Auftraggeber erforderlichen Unterlagen, z.B. Rechnungen, auszuhändigen sowie alle erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Sie tragen sämtliche Kosten der Einziehung und etwaiger Interventionen.
§6 Lieferung
(1)
Der Versand der Ware durch Breuninger erfolgt ausschließlich an Lieferadressen in Österreich.
(2)
Soweit keine abweichenden Lieferfristen (insbesondere bei Auswahl der Express- Funktion) vereinbart sind, beträgt die Lieferzeit bis zu fünf Werktage ab Bestelleingang, sofern im Bestellprozess nicht kürzer angegeben.
§7 Preise / Versandkosten
(1)
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2)
Alle Preise, die im Breuninger Online-Shop angegeben sind, verstehen sich in EURO inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer in der jeweils gesetzlich vorgeschriebenen Höhe und verstehen sich zuzüglich Versandkosten.
(3)
Anfallende Service- und Versandkosten finden Sie auf den Hilfe-Seiten. Sie werden zudem im Bestellformular angegeben.
§8 Zahlungsbedingungen, Zahlungsmittel
(1)
Sie können per Rechnung, per Kreditkarte sowie per PayPal bezahlen. Der Zeitpunkt der Zahlung/Belastung variiert in Abhängigkeit des Zahlungsmittels:
- Zahlung mit Kreditkarte: Die Belastung ihrer Kreditkarte erfolgt beim Abschluss der Bestellung.
- Zahlung mit PayPal: Die Belastung Ihres PayPal-Kontos erfolgt beim Abschluss der Bestellung.
- Zahlung mit Breuninger Card: Die Belastung ihres Breuninger Card-Kontos erfolgt im Moment des Warenversands. Der Kauf erscheint auf ihrer nächsten Breuninger Card-Rechnung.
- Zahlung per Rechnung: In der Regel können Sie bei uns schon von der ersten Bestellung an per Rechnung bezahlen. Um diesen Service anbieten zu können, führen wir bei allen Bestellungen auf Rechnung eine Adress- und Bonitätsprüfung durch. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir uns vorbehalten, in Abhängigkeit des Ergebnisses dieser Prüfung die gewählte Zahlart nachträglich zu ändern bzw. nur bestimmte Zahlarten zuzulassen. Bei Rechnungskauf gelten zudem für Neukunden und Bestandskunden unterschiedlich hoch festgesetzte Maximalbeträge. Der Rechnungsbetrag wird 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig. Schicken Sie einzelne Artikel einer Sendung zurück, kann die Rechnung entsprechend gekürzt werden.
(2)
Sofern nichts Abweichendes vereinbart ist, ist die Zahlung des Kaufpreises unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei Zahlungsverzug ist Breuninger berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p. a. zu fordern. Falls Breuninger ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Breuninger berechtigt, diesen geltend zu machen.
§9 Teilnahmebedingungen Beyond
1 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand dieser Teilnahmebedingungen ist die Teilnahme am Vorteilsprogramm Beyond by Breuninger (nachfolgend Vorteilsprogramm) der E. Breuninger GmbH & Co., Marktstr. 1-3, 70173 Stuttgart (nachfolgend Breuninger).
(2) Die Beyond Mitgliedschaft ist derzeit auf den Einkauf im Online-Shop unter breuninger.com/at beschränkt. Die Beyond Mitgliedschaft gewährt Ihnen die Möglichkeit, beim Bezug von Waren umsatzabhängige Boni zu erwerben, die bei zukünftigen Einkäufen eingelöst werden können (Punkt 2 der Teilnahmebedingungen) und über erzielte Umsätze und/oder Beyond Activities Points zu sammeln, um so höhere Level zu erreichen, die mit jeweils unterschiedlichen Benefits verbunden sind (Punkt 3 der Teilnahmebedingungen).
(3) Die Beyond Mitgliedschaft ist kostenlos. Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person, die das 18. Lebensjahr vollendet und ihren Wohnsitz in einem Land des Europäischen Wirtschaftsraumes oder der Schweiz hat. Unternehmer sind von der Teilnahme ausgeschlossen. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Teilnahme am Vorteilsprogramm. Breuninger kann die Teilnahme von Personen aus sachlichen Gründen ablehnen.
(4) Voraussetzung für eine Anmeldung zu Beyond ist eine Registrierung im Breuninger Online-Shop unter breuninger.com/at. Bei der Anmeldung werden Sie gebeten, eine gültige E-Mail-Adresse anzugeben, über die Sie eine Bestätigungs-E-Mail zu Ihrer Anmeldung erhalten. Sie haben in diesem Zusammenhang die Möglichkeit, Ihre Zustimmung zum Erhalt unserer Programmkommunikation zu erteilen. Ihre Anmeldung zur Programmkommunikation ist erst wirksam, wenn über den in der Bestätigungs-E-Mail zur Verfügung gestellten Link final bestätigt wird, dass Ihre Anmeldung durch Sie vorgenommen wurde. Sofern Sie Ihre Zustimmung erteilt haben, dass Ihre E-Mail-Adresse zum Zweck der Kommunikation zu Beyond verwendet werden darf, erhalten Sie die Kommunikation zum Vorteilsprogramm über die angegebene E-Mail-Adresse. Diese Zustimmung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Falls die Zustimmung zur Verwendung Ihrer E-Mail-Adresse zum Zwecke der Programmkommunikation nicht erteilt wird, können Beyond Member die Programminhalte wie z.B. Gutscheine und Benefits jederzeit im persönlichen Member-Bereich einsehen. Davon unabhängig ist die Benachrichtigung über die Höhe Ihres persönlichen Bonus nach Ziffer 2 Absatz 1. Diesbezüglich erhalten Sie neben der Information in Ihrem Member-Bereich auch eine E-Mail an die von Ihnen bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse.
(5) Informationen zum Datenschutz finden Sie in der Datenschutzerklärung
(6) Diese Teilnahmebedingungen gelten zwischen Breuninger und jedem Beyond Member. Davon abweichende Bedingungen und Regelungen werden nicht anerkannt. Die Teilnahmebedingungen können jederzeit von der Website abgerufen, abgespeichert und ausgedruckt werden. Der Vertragsabschluss und die gesamte Kommunikation erfolgen auf Deutsch.
2 Sammeln von Boni
(1) Beyond Member erhalten für den Bezug von bonusfähigen Waren auf breuninger.com/at umsatzabhängige Boni. Der Bonus kann auf zukünftige Einkäufe eingelöst werden. Die Höhe des jeweils gewährten Bonus kann der Kunde im persönlichen Member-Bereich einsehen. Weitere Informationen finden Beyond Member hier.
(2) Die Boni werden etwa vier Wochen nach dem Ende des umsatzrelevanten Zeitraums, jedenfalls aber frühestens nach Ablauf der Retourenfrist von 30 Tagen, auf dem individuellen Bonuskonto des Members bei Breuninger gutgeschrieben. Der Kunde kann den Bonus-Status jederzeit im persönlichen Member-Bereich einsehen. Allfällige Einwendungen gegen die Richtigkeit einer Gutschrift sind binnen vier Monaten ab erfolgter Gutschrift auf dem individuellen Bonus-Konto schriftlich über unser Kontaktformular zu erheben.
(3) Stellt sich nachträglich heraus, dass die Voraussetzungen für die Gewährung eines Bonus nicht vorlagen oder entfallen die Voraussetzungen nachträglich, etwa durch Rückgängigmachung und /oder Rückabwicklung des Vertrages über den Bezug der Waren (z.B. durch Widerruf, Rücktritt, Aufhebung, Anfechtung etc.), kann Breuninger die Bonusgutschrift stornieren und das individuelle Bonuskonto korrigieren.
(4) Es bleibt Breuninger vorbehalten, die Voraussetzungen für die Gewährung eines Bonus bzw. die jeweilige Bonushöhe jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, einzuschränken oder auszuschließen. Bereits erworbene Boni bleiben erhalten.
3 Sammeln von Points
(1) Über die erzielten Umsätze und weitere freiwillige Beyond Activities (beispielsweise Newsletter-Anmeldung) können Member zudem Points sammeln. Mit steigender Anzahl der Points steigen Member in höhere Level auf, die mit jeweils unterschiedlichen Benefits verbunden sind. Wird eine Levelschwelle (siehe hier) mit aktiven Points überschritten, erfolgt ein Upgrade in das entsprechende Level. Sind nicht mehr genügend Points für das jeweilige Level gültig, werden Member in das Level überführt, für das die Points ausreichend sind. Sofern hierzu die Zustimmung erteilt wurde, werden Beyond-Member per E-Mail über das Erreichen eines neuen Levels informiert. Beyond Member können ihr Level auch jederzeit im persönlichen Member-Bereich einsehen. Die Level und damit verbundenen Benefits können hier eingesehen werden.
(2) Die Points werden nach einer Frist von 30 Tagen (Rückgabefrist) ab Bestellzeitpunkt gutgeschrieben, davor sind diese "reserviert", um mögliche Retouren zu berücksichtigen. Beyond Member können ihren Punktestand jederzeit im persönlichen Member-Bereich einsehen. Allfällige Einwendungen gegen die Richtigkeit des Punktestandes sind binnen vier Monaten ab erfolgter Gutschrift auf dem individuellen Punktekonto schriftlich über unser Kontaktformular zu erheben.
(3) Stellt sich nachträglich heraus, dass die Voraussetzungen für die Gewährung von Points nicht vorlagen oder entfallen die Voraussetzungen nachträglich, etwa durch Rückgängigmachung und/oder Rückabwicklung des Vertrages über den Bezug der Waren (z.B. durch Widerruf, Rücktritt, Aufhebung, Anfechtung etc.), wird Breuninger die Punktegutschrift stornieren und die Points vom individuellen Punktekonto abziehen.
(4) Es bleibt Breuninger vorbehalten, die Voraussetzungen für die Gewährung der Points, die Level und die zu gewährenden Benefits jederzeit für die Zukunft zu ändern, einzuschränken oder auszuschließen. Bereits erworbene Points und Benefits bleiben erhalten.
(5) Points sind 12 Monate ab erfolgter Gutschrift gültig und verfallen danach automatisch.
4 Sorgfalts- und Mitwirkungspflichten
(1) Die Mitgliedschaft in dem Vorteilsprogramm ist nicht übertragbar. Boni und Points sind nicht übertragbar und können nicht in bar eingelöst werden.
(2) Bei Missbrauchsverdacht kann das Member-Profil unverzüglich gesperrt und sämtliche Boni und Points gelöscht werden. Member verpflichten sich, Breuninger den unbefugten Gebrauch des eigenen Member-Profils unverzüglich mitzuteilen.
(3) Sollten sich der Name, die Anschrift, die E-Mail-Adresse oder sonstige Daten des Beyond Members, die im Zuge der Anmeldung angegeben wurden, ändern, so besteht die Verpflichtung, diese Änderung Breuninger mitzuteilen oder die Daten im persönlichen Member-Bereich anzupassen. Member sind damit einverstanden, dass rechtlich bedeutsame Erklärungen per E-Mail an die zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse erfolgen.
5 Verwendung personenbezogener Daten
(1) Die Verarbeitung personenbezogener Daten der Beyond Member durch Breuninger im Rahmen der Teilnahme am Vorteilsprogramm erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung von Breuninger, die auf der Website abgerufen, abgespeichert und ausgedruckt werden kann.
(2) Eine Verarbeitung und Analyse personenbezogener Daten des Teilnehmers für eigene Marketing- oder Marktforschungszwecke von Breuninger (z.B. Zusendung kundenspezifischer Angebote und Informationen), die im Zusammenhang mit dem Sammeln von Boni und Points anfallen (wie erworbene Waren, Preise, Boni und Points, Ort und Datum des jeweiligen Vorgangs, Nutzung von Benefits, Level, Kaufdaten, Affinitäten und Online-Nutzungsverhalten), erfolgt nur dann, wenn der Teilnehmer dazu eingewilligt hat. Diese Einwilligung erfolgt durch eine gesonderte Einwilligungserklärung und ist keine Voraussetzung für die Teilnahme am Vorteilsprogramm. Beyond Member haben das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung. Wenn der Teilnehmer die Einwilligung widerruft, werden die personenbezogenen Daten nicht mehr für eigene Marketing- oder Marktforschungszwecke verarbeitet. Der Teilnehmer kann dennoch weiterhin am Vorteilsprogramm teilnehmen. Die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungen wird durch den Widerruf nicht berührt.
(3) Weitergehende Hinweise zur Verarbeitung der Daten der Member können der Datenschutzerklärung entnommen werden.
6 Haftung
(1) Breuninger haftet bei Vorsatz, Arglist und grober Fahrlässigkeit sowie im Fall von Personenschäden unbeschränkt.
(2) Schadenersatzansprüche und/oder sonstige Ansprüche gegen Breuninger aufgrund einer leicht fahrlässigen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten sind ausgeschlossen. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung vertraglicher Hauptpflichten ist die Haftung von Breuninger begrenzt auf die Höhe des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens. In diesem Fall haftet Breuninger nicht für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter.
7 Änderungen und Einstellung des Vorteilsprogramms
(1) Breuninger behält sich vor, diese Teilnahmebedingungen unter Wahrung der berechtigten Interessen der Member zu ändern, sofern es sich um die nachfolgend angeführten geringfügigen und sachlich gerechtfertigten Änderungen handelt. Dazu gehören eine Erweiterung der Möglichkeiten zum Sammeln und Einlösen von Boni und Sammeln von Points, eine Verlängerung der Verfallsfristen, Änderungen der Fristen für die Beendigung/Kündigung der Teilnahme am Vorteilsprogramm zugunsten des Beyond Members sowie redaktionelle oder stilistische Anpassungen. In diesem Fall finden die neuen Teilnahmebedingungen jedoch erst Anwendung, wenn (1) Breuninger die Member von der Änderung schriftlich oder elektronisch per E-Mail an die im Zuge der Anmeldung bekannt gegebene E-Mail-Adresse in Kenntnis gesetzt hat und (2) die Member nicht innerhalb einer Frist von einem Monat nach dem Zugang der Änderungsmitteilung gegenüber Breuninger Widerspruch erheben. Breuninger wird die Member auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen. Akzeptieren die Member die neuen Teilnahmebedingungen gemäß dem Vorstehenden nicht, gilt dies als Kündigung des Vertrages über die Teilnahme an dem Vorteilsprogramm durch die Member gemäß Punkt 8 dieser Teilnahmebedingungen.
(2) Breuninger behält sich außerdem vor, das Vorteilsprogramm unter Einhaltung einer Frist von zwölf Monaten zum Jahresende einzustellen. In diesem Fall sind die Member berechtigt, den gesammelten Bonus und gewährte Benefits noch innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten nach Wirksamwerden der Einstellung einzulösen bzw. die Vorteile aus dem jeweiligen Statuslevel aufgrund gesammelter Punkte noch innerhalb eines Zeitraumes von zwölf (12) Monaten nach Wirksamwerden der Einstellung in Anspruch zu nehmen, sofern nicht früher ein Verfall gemäß Punkt 3 (5) dieser Teilnahmebedingungen eintritt. Danach verfallen die Points und Benefits.
8 Laufzeit und Kündigung der Teilnahme an dem Vorteilsprogramm
(1) Der Vertrag über die Teilnahme an dem Vorteilsprogramm wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Der Teilnehmer kann den Vertrag über die Teilnahme an dem Vorteilsprogramm jederzeit ohne Einhaltung einer Frist im Member-Bereich kündigen. Diese Kündigung hat online im persönlichen Member-Bereich oder über unser Kontaktformular zu erfolgen. Im Falle der Kündigung durch den Teilnehmer können die gesammelten Bonuspunkte für einen Zeitraum von zwölf (12) Monaten ab Zugang der Kündigung eingelöst bzw. die Vorteile aus dem jeweiligen Level aufgrund gesammelter Points noch innerhalb eines Zeitraumes von zwölf (12) Monaten ab Zugang der Kündigung in Anspruch genommen werden, sofern nicht früher ein Verfall gemäß Punkt 3 (5) dieser Teilnahmebedingungen eintritt. Danach verfällt der Bonus und die Points. Ab dem Zugang der Kündigung ist ein Erwerb weiterer Boni und ein Sammeln weiterer Points nicht möglich.
(3) Breuninger kann den Vertrag über die Teilnahme am Vorteilsprogramm mit einer Frist von vier (4) Wochen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur jederzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund zur Kündigung besteht insbesondere bei einer missbräuchlichen Nutzung des Vorteilsprogramms.
(4) Im Falle einer Kündigung durch Breuninger sind Member berechtigt, gesammelte Boni und gewährte Benefits noch innerhalb eines Zeitraumes von zwölf (12) Monaten nach Wirksamwerden der Kündigung einzulösen bzw. die Benefits aus dem jeweiligen Level aufgrund gesammelter Points noch innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten nach Wirksamwerden der Kündigung in Anspruch zu nehmen, sofern nicht früher ein Verfall gemäß Punkt 3 (5) dieser Teilnahmebedingungen eintritt. Danach verfallen der Bonus und die Points. Ab dem Zugang der Kündigung ist ein Erwerb weiterer Boni und ein Sammeln weiterer Points nicht möglich.
(5) Im Falle einer Kündigung durch Breuninger aus wichtigem Grund sind Member berechtigt, gesammelte Boni noch innerhalb eines Zeitraumes von sechs (6) Monaten nach Wirksamwerden der Kündigung einzulösen bzw. die Vorteile aus dem jeweiligen Level aufgrund gesammelter Points noch innerhalb eines Zeitraumes von zwölf (12) Monaten nach Wirksamwerden der Kündigung in Anspruch zu nehmen, sofern nicht früher ein Verfall gemäß Punkt 3 (5) dieser Teilnahmebedingungen eintritt oder Boni bzw. Punkte aufgrund dieser Teilnahmebedingungen storniert werden. Ein Erwerb weiterer Boni und ein Sammeln weiterer Punkte ist ab dem Zeitpunkt der Kündigung aus wichtigem Grund nicht mehr möglich.
9 Schlussbestimmungen
(1) Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, unterliegt dieser Vertrag dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Regeln des internationalen Privatrechts.
§10 Gewährleistung
Breuninger haftet für Sach- und Rechtsmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 922 ff. ABGB. Das Recht auf die Gewährleistung muss binnen zwei Jahren gerichtlich geltend gemacht werden. Die Frist beginnt mit dem Tag der Ablieferung der Ware, bei Rechtsmängeln aber erst mit dem Tag, an welchem dem Kunden der Mangel bekannt wird.
§11 Streitschlichtung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Breuninger ist bereit, an Streitbeilegungsverfahren bei einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Dies stellt im Falle eines Streites eine Möglichkeit dar, müssen Sie allerdings nicht verpflichtend wahrnehmen.
§12 Urheberrechte
Inhalt und Struktur des Breuninger Online-Shops sowie der sonstigen von Breuninger betriebenen Webseiten sind urheberrechtlich geschützt. Alle Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien unterliegen dem Urheberrecht, dem Markenrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Einige Internet-Seiten enthalten auch Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien, die dem Urheberrecht, dem Markenrecht und den anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums derjenigen unterliegen, die diese zur Verfügung gestellt haben. Eine Kopie oder sonstige Nutzung für andere als private Zwecke oder zur Weitergabe, anderweitigen Veröffentlichung, Vervielfältigung und Verbreitung, ob in originärer oder veränderter Form und in jedwedem Medium, oder eine solche Verwendung auf anderen Webseiten ist ohne vorherige ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Breuninger nicht zulässig.
§13 Datenschutz
Breuninger verwendet die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten gemäß den Bestimmungen des österreichischen Datenschutzrechts. Weitere Informationen zu unseren Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.
§14 Schlussbestimmung
(1)
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2)
Erfüllungsort ist Stuttgart.
Anbieter und Vertragspartner:
E. Breuninger GmbH & Co. Marktstrasse 1-3
70173 Stuttgart
Tel. 0800 555 777
E-Mail: onlineshop-at@breuninger.com
Sie erreichen uns telefonisch Montag bis Samstag von 08.00 bis 20.00 Uhr. Anrufe aus dem deutschen Festnetz zum Ortstarif, Preise aus dem Mobilfunknetz gegebenenfalls abweichend (abhängig vom Provider).
E. Breuninger GmbH & Co. OHG, Sitz Stuttgart, Handelsreg. Stuttgart, HRA 9905
Alleinvertretungsberechtigte, persönlich haftende Gesellschafterin: Breuninger Management GmbH, Sitz Stuttgart, Handelsregister Stuttgart, HRB 742367,
Geschäftsführer: Holger Blecker, Marcus Weller
USt-ID: DE 147505250
Stand: 24. Oktober 2023